Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gerhard J. • 04.07.2026
Abschaffung der Informationsfreiheit: Wie verhält sich die Umwabdlung öffentlcher Stellen in Black Boxes eigentlich zum Anspruch auf ein modernes, demokratisches Staatswesen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD
Frage von Laura K. • 04.07.2026
Herr Rehbau, wie stellen Sie sich die Gesundheitliche Vorsorge aller Kassenpatiemten nach der Abstimmung am 10.07 vor? Wie stellen Sie sich vor das danach noch Krebs rechtzeitig erkannt wird?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 06.07.2026 von Henning Rehbaum CDU

Sehr geehrte Frau K.,

 

Frage von Maria P. • 04.07.2026
Sehr geehrte Frau Düber, stimmen Sie der automatischen Kopplung des Rentenalters, wie im aktuellen Reformpaket vorgestellt, zu?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 07.07.2026 von Hülya Düber CSU

Eine gesetzliche Regelung zur automatischen Kopplung des Rentenalters ist bislang nicht beschlossen.