Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Holger G. • 24.02.2026
Welche Aufgaben hat Herr Scholz (ehem. Bundeskanzler) in der Fraktion bzw. Im Bundestag
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 06.03.2026 von Matthias Miersch SPD

Ich bitte um Verständnis, dass ich Auskünfte zur persönlichen Anwesenheit und zu konkreten Tätigkeiten einzelner Abgeordneter, auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB, grundsätzlich nicht für Dritte erteile.

Frage von Gerd F. • 23.02.2026
Herr Brandner, wie sichert Ihr „Grundfunk“ trotz Reduktion unabhängige Berichterstattung und demokratische Debatten, ohne dass algorithmische Social-Media-Logik die öffentliche Meinung dominiert?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihr Interesse am Grundfunkkonzept.

Frage von Anja B. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zu der Entscheidung Ihres Kollegen Herrn Dobrindt, den Zugang zu den Integrationskursen massiv einzuschränken?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.03.2026 von Christoph de Vries CDU

In Zukunft konzentrieren sich Integrationskurse vor allem auf Menschen, die eine positive Bleibeperspektive in Deutschland haben.

Frage von Enrico S. • 23.02.2026
Warum sind Sie gegen die Zuckersteuer? Ihre Argumente mögen richtig sein, dass jeder das Recht hat, dies zu entscheiden. Fakt ist aber, zuckerhaltige Lebensmittel sind billiger und machen süchtig.
Christina Stumpp Portrait
Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU
Frage von Enrico S. • 23.02.2026
Warum sind Sie gegen die Zuckersteuer? Ihre Argumente mögen richtig sein, dass jeder das Recht hat, dies zu entscheiden. Fakt ist aber, zuckerhaltige Lebensmittel sind billiger und machen süchtig.
Christina Stumpp Portrait
Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU
Frage von Daniel K. • 23.02.2026
Auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage soll ein fiktives Partnereinkommen in der Beamtenalimentation eingeführt werden?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 18.03.2026 von Daniela Ludwig CSU

Das BMI wird zeitnah einen Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene vorlegen.