Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.09.2025

Solche Fragen, genau wie die Siedlungspolitik, hat man trotz internationaler Kritik auch in Friedenszeiten nicht gelöst.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.09.2025

Im deutschen Beamten- und Tarifrecht gilt das Prinzip der sachlichen Neutralität und Rechtsbindung der Verwaltung.

Antwort von Nora Seitz
CDU
• 04.09.2025

Die Gehaltsfortzahlung bei Krankheit ist nicht separat vorgesehen, sondern als regelmäßige Besoldungsausgabe im Personalbudget, sodass sie vollständig aus den jeweiligen Mitteln bezahlt wird

Portrait von Sarah Vollath
Antwort von Sarah Vollath
Die Linke
• 12.09.2025

Folgende Daten sind uns bekannt:

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort von Angelika Glöckner
SPD
• 10.09.2025

Bitte beachten Sie, dass für Landes- und Kommunalbeamte wiederum die jeweiligen Landesbehörden zuständig sind, da das Beamtenrecht dort in Teilen abweicht.

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort von Thomas Röwekamp
CDU
• 07.10.2025

Es ist nachvollziehbar, dass der Zustand der Bundeswehr und die geopolitische Lage von vielen Bürgern besorgt beobachtet wird, vor allem in Anbetracht der aktuellen Spannungen in Europa und der Rolle Russlands unter Präsident Putin.

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