Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 21.05.2025 von Julia Klöckner CDU

Ich habe bei dieser Gelegenheit auch die Bedeutung einer humanitären Unterstützung für die Zivilbevölkerung in Gaza unterstrichen. Gleichzeitig habe ich auch die Forderung der Freilassung aller noch immer von der Hamas in Gefangenschaft gehaltenen israelischen Geiseln betont.

Alois Rainer MdB
Antwort 25.06.2025 von Alois Rainer CSU

Die überwiegende Zuständigkeit in Sachen Cannabis, einschließlich Konsum- und Medizinalcannabis, liegt aber beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

Bild von Cansu Özdemir
Antwort 08.09.2025 von Cansu Özdemir Die Linke

Die deutsche Bundesregierung muss alle Rüstungslieferungen nach Israel sofort stoppen

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 26.06.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Angesichts der dramatischen humanitären Lage für die Zivilbevölkerung in Gaza erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie sich stärker gegenüber der israelischen Regierung für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts, einen Waffenstillstand und ein sofortiges Ende der Blockade humanitärer Hilfslieferungen einsetzt