Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael B. • 19.11.2025
Welche fachliche Grundlage hat die persönliche Überprüfung psychischer Erkrankungen im Jobcenter und warum unterstützt die SPD diese Regelung?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.11.2025 von Bernd Rützel SPD

Bei der von Ihnen angesprochenen Regelung geht es aber nicht darum, dass Mitarbeitende im Jobcenter psychische Erkrankungen diagnostizieren oder überprüfen sollen.

Frage von Michael B. • 19.11.2025
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Wie lange will die SPD die Koalition mit einem Kanzler mittragen, dessen Äußerungen gegenüber befreundeten Nationen und Minderheiten von vielen als beleidigend bzw. diskriminierend kritisiert werden?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD
Frage von Patrik B. • 19.11.2025
Sehr geehrter Herr Mayer, warum verbreitet Ihr Parteivorsitzender ,Markus Söder, Unwahrheiten über Mini-Atomkraftwerke?MfG Patrik B.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Frage von Michael E. • 19.11.2025
Sehr geehrte Frau Wulf sind für ein unesco Biophärenrervat Weserbergland und das der Süntel nationales naturmonoment wird und eine Seilbahn zum süntelturm und zum klüt gebaut wird
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort ausstehend von Mareike Lotte Wulf CDU
Frage von Claus S. • 19.11.2025
Sehr geehrte Frau Reichinnek, aus der Finanzkrise 2008 hat man offensichtlich nichts gelernt (Stichworte: Gasbörse Amsterdam = Spielcasino/Spekulanten). Sollte man diese Gasbörse abschaffen? MfG C.S.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke