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Bärbel Bas
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Frage von Julian D. •

Denkt die SPD-Spitze wirklich, dass sie Wähler:innen verloren hat WEGEN des "Bürgergelds"?

Sehr geehrte Frau Baas,

federführend von Ihnen kamen die "Reformen" des "Bürgergelds" zur jetzigen Grundsicherung.

Das Bürgergeld sollte eine Befreiung vom schrecklichen und anti-sozialem Hartz-IV sein, was bis heute das Vertrauen in die SPD als sozial-demokratische Partei erschüttert. Das Bürgergeld grenzte dann an eine Mogelpackung, da selber umstritten war, ob es nicht das Existenzminimum unterschreitet.

Jetzt wurde es "reformiert" zur Grundsicherung, die von vielen als menschenverachtend betrachtet wird.

Zuletzt von Ihrem Fraktionsparteichef Miersch nochmal bei Lantz gehört wie er die Grundsicherung lobt.

Glaubt die SPD-Spitze wirklich, dass sie nicht mehr gewählt wird, weil die SPD zu viel soziale Politik macht? Ist Ihre Analyse zur CDU auch, dass sie zu stark christliche Werte vertritt?

https://difis.org/blog/streitpunkt-regelbedarfsbemessung-im-buergergeld-126

https://www.verdi.de/politik-gesellschaft/buergergeldgrundsicherung-2026-anspruch-voraussetzungen

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