Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ben K. • 06.06.2025
Wie haben Sie bei den automatischen Diätenerhöhungen abgestimmt und warum?
Portrait von Christian Moser
Antwort 22.09.2025 von Christian Moser CSU

Meine Stimme habe ich für die Beibehaltung des bisherigen Verfahrens gegeben.

Frage von Alexander S. • 06.06.2025
Sehr geehrte Frau Bosbach, ein AfD-Verbot ist überfällig. Unterstützen Sie ein Verfahren – wie Herr Wüst – oder lehnen Sie es ab? Falls ja, mit welcher Begründung?
Portrait von Caroline Bosbach
Antwort 16.06.2025 von Caroline Bosbach CDU

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete.

Frage von Beate W. • 06.06.2025
Hallo Herr Knörig, wie stehen Sie zum AfDVerbotsverfahren nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch? Eine Mehrheit ist in D dafür, laut INSA Umfrage (Mai) auch 65% der CDU Wähler. Und Sie?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 10.06.2025 von Axel Knoerig CDU

Ein Verbot ist das äußerste Mittel in einer wehrhaften Demokratie und darf nur auf einer klaren, gerichtsfesten Tatsachengrundlage beruhen.

Frage von Thomas L. • 06.06.2025
Im Gesetzentwurf für ein steuerliches Investitionssofortprogramm soll auch der Kauf von E-Autos gefördert werden (Firmenwagen). Wird dabei auch die Anschaffung von Gebrauchtwagen gefördert?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Thomas L. • 06.06.2025
Wird die geplante Förderung von E-Autos (degressive Abschreibung von Firmenwagen) für die Neuanschaffung auch von Gebrauchtwagen gelten oder nur für die Anschaffung neuer Autos?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Diese Regelung zielt ausschließlich auf die Anschaffung von Neuwagen ab, um die Hersteller und damit den Automobilstandort Deutschland zu stärken.