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Christian Moser
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Frage von Ben K. •

Wie haben Sie bei den automatischen Diätenerhöhungen abgestimmt und warum?

Der Bundestag hat seine Gehälter (Diäten) erhöht und dazu eine Automatik eingebaut, dass das nicht mehr im Bundestag öffentlich besprochen werden muss, was schon seit 2014 gilt, wie Abgeordnetenwatch.de anmerkt. Das ist aus meiner Sicht undemokratisch und intransparent. https://www.fr.de/politik/beschliessen-abgeordnete-ihre-naechste-gehaltserhoehung-zr-93607349.html

Gerade in Zeiten steigender Grundhaltungskosten (Ernährungsarmut), wo einfache Leute am Einkaufen und am Essen sparen ist das inakzeptabel und bestärkt viele lieber einfach mal "die anderen" (von der AfD an die Tröge zu lassen. Es ist also wichtig zu wissen wie Sie als neuer Abgeordneter abgestimmt haben, die aus einer Region der Armut und Strukturschwachheit kommen. Ernährungsarmut ist ein Thema in Deutschland und ganz Ostdeutschland und Arbeitslosigkeit / Bürgergeld für Deutsche auch.

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Meine Stimme habe ich für die Beibehaltung des bisherigen Verfahrens gegeben. Die automatische Diätenanpassung orientiert sich an der allgemeinen Einkommensentwicklung in Deutschland. Das sorgt für Transparenz und Nachvollziehbarkeit, da es nicht willkürlich geschieht, sondern an einen objektiven Maßstab gekoppelt ist. Mir ist wichtig klarzustellen, dass wir Abgeordnete nicht jedes Jahr selbst über unsere Bezahlung entscheiden, denn dies würde der Öffentlichkeit ein Bild des Eigeninteresses vermitteln. Die automatische Anpassung hingegen stellt sicher, dass die Höhe der Diäten sich ähnlich wie die Einkommen der Bürger entwickeln. Gleichzeitig gilt, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, die Höhe der Diäten auch sinken kann, wie zuletzt im Jahr 2021.

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