Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dr. Thomas B. • 21.05.2025
Hallo Herr Simon, werden Sie sich dafür einsetzen, dass Ihre CDU + EVP Parteikollegen im EU Parlament auf die Forderung verzichten, zehn Jahre alte Kraftfahrzeuge jährliche TÜV HUen vorzuschreiben?
Portrait von Björn Simon
Antwort 23.05.2025 von Björn Simon CDU

Unsere EVP-Fraktion hat verdeutlicht, dass der Vorschlag der EU-Kommission über das Ziel hinausschießt und das deutsche System ausreichend ist.

Frage von Lilly M. • 21.05.2025
Mit welchen Maßnahmen beabsichtigen Sie, das Bildungswesen in Deutschland strukturell zu optimieren , insbesondere hinsichtlich der Förderung von Chancengleichheit?
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 10.06.2025 von Oliver Kaczmarek SPD

Im Rahmen des DigitalPakt Schule haben wir uns vorgenommen, gezielt die digitale Infrastruktur an Schulen auszubauen und bedürftige Kinder und Jugendliche mit Endgeräten auszustatten.

Frage von Wolfgang S. • 21.05.2025
Herr Minister, der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 22. März 2024 eine Entschließung zum Klimageld gefasst. Ich würde gerne wissen wann, konkret, eine Auszahlung an die Bürger stattfinden wird.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 09.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchte ich Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu wenden.

Frage von Thomas E. • 21.05.2025
Wird es an der Hochschule des Bundes eine wissenschaftsadäquate Regelung der Lehrverpflichtung geben?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.08.2025 von Christoph de Vries CDU

Der Bundestags-Rechnungsausschuss hat das Modell in seiner Sitzung vom 22. Februar 2019 ausdrücklich anerkannt.

Frage von Itzhak L. • 21.05.2025
Was tut Deutschland, um Israels Aushungerung der Bewohner Gazas zu stoppen? Warum ist Deutschland nicht für eine Überprüfung vom Art. 2 vom EU-Israel Assozierungsabkommen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU