Bundestag - Fragen & Antworten

Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.

Mit reinen ordnungsrechtlichen Maßnahmen, die in die Zuständigkeit der Landespolizeien fallen, lässt sich dieses Problem nicht lösen. Mein Ziel ist es daher, die Ursachen direkt anzugehen und die Stellplatzkapazitäten – vor allem in Ballungsräumen – so schnell wie möglich an den tatsächlichen Bedarf anzupassen.

Wenn es hier keine einvernehmliche Einigung gibt, wird im Ältestenrat mit Mehrheit entschieden, was nach einer Phase von Gesprächen nun erfolgt ist.