Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 26.05.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für eine humanitäre Waffenruhe ein und fordern Israel nachdrücklich auf, humanitäre Hilfe nach Gaza zu ermöglichen.

Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Albert B. • 22.05.2025
Hallo Frau Machalet, wann wird bei den ständig klammen gesetzlichen Kassen eine Demografiereserve analog der privaten Krankenversicherungen aufgebaut?
Lachend am Geländer
Antwort 06.06.2025 von Tanja Machalet SPD

Wir haben das Solidarprinzip zur tragenden Säule der gesetzlichen Krankenversicherung gemacht.

Frage von Gabriele R. • 22.05.2025
Hallo Frau Seitz, wie wird sich die Bundesregierung im Bezug auf die schwere Erkrankung ME/CFS positionieren? Ist eine zeitnahe Aufnahme in den Schwerbehindertenkatalog geplant? MfG G. R.
Antwort 06.06.2025 von Nora Seitz CDU

Im Verlauf der vor uns liegenden Legislaturperiode werden wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner das Thema weiterhin aufmerksam verfolgen, Debatten vertiefen und neue Lösungen erarbeiten

Frage von Frieder R. • 22.05.2025
Wann und wo halten Sie Wählersprechstunden in Ihrem Wahlbezirk ab?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 03.06.2025 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Halten Sie für Terminankündigungen gerne meine Website unter "Termine – Dr. Cornell Babendererde MdB" im Blick

Frage von Quirin K. • 22.05.2025
Wie viele Beamte der Bundespolizei haben gegen die angeordnete Grenzkontrolle sowie die vom Bundesminister Dobrindt angeordnete Zurückweisung formell remonstriert?
Portrait von Luke Hoß
Antwort 26.05.2025 von Luke Hoß Die Linke

Ich habe keine Informationen zu der Anzahl der Beamten der Bundespolizei, die formell gegen die Grenzkontrollen remonstriert haben. Diese Angaben kann nur die Bundespolizei selbst machen.