Bundestag - Fragen & Antworten

Mutlos ist die SPD in meinen Augen nicht. Aber wir brauchen immer mutiges Personal, das nach vorne schaut und die Zeichen der Zeit im Blick behält.

Die Koalition hat bekanntlich miteinander beschlossen, die Wahl der drei Richter/Richterinnen nach der parlamentarische Sommerpause im Konsens anzugehen.

Die geheime Wahl schützt die Gewissensfreiheit der Abgeordneten zusätzlich und verhindert taktisches oder fraktionsgesteuertes Abstimmungsverhalten.

Es sei jedoch erwähnt, dass für mein Wahlverhalten vor allem juristische Qualifikationen und einschlägige Erfahrung ausschlaggebend sind.

Wir sind uns sicher einig darin, dass es keine Benachteiligung von Frauen geben darf. Als Abgeordnete sind wir aufgefordert, daran mitzuwirken, dass Frauen ...