Bundestag - Fragen & Antworten

Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 14.08.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne machen uns weiterhin dafür stark, dass alle im Richterwahlausschuss gewählten Personen dem Bundestag auch zur Wahl vorgeschlagen werden.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 07.08.2025 von Matthias Hauer CDU

Sobald feststeht, welche Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl stehen, werde ich mir in sorgfältiger Abwägung eine Meinung dazu bilden.

Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 14.08.2025 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider hat Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen, bevor der Bundestag über sie hätte abstimmen können. Wir von der Grünen Bundestagsfraktion bedauern diesen Schritt sehr, denn sie ist eine exzellente und hoch qualifizierte Juristin, die wir bei einer Wahl unterstützt hätten.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.08.2025 von Gabriela Heinrich SPD

ich hätte bei der leider verschobenen Abstimmung für Frau Brosius-Gersdorf gestimmt und hätte das weiterhin getan. Ich bedaure ihren Rückzug sehr.

Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort 02.08.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU

Ich würde Frau Dr. Brosius-Gersdorf wählen. Es ist der legitime Vorschlag der SPD-Fraktion und ich teile ihre Auffassung, dass sie fachlich absolut geeignet ist.

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 29.08.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Bitte wenden Sie sich an die Kita oder das zuständige Jugendamt, da Ruhezeiten landesrechtlich geregelt und vor Ort umzusetzen sind.