Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Bürgerinitiativen und Hinweise von Ortskundigen spielen bei der Prüfung solcher Maßnahmen selbstverständlich eine wichtige Rolle.

Hakan Demir
Antwort 26.08.2025 von Hakan Demir SPD

In der Sache: Als SPD hätten wir die 3-Jahres-Einbürgerung erhalten. Die Menschen erfüllen hohe Voraussetzungen. Sie sprechen ausnahmslos Deutsch auf dem Niveau C1, also auf akademischem Niveau.

Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Josef Oster
Antwort 25.08.2025 von Josef Oster CDU

Vor diesem Hintergrund halten wir es für problematisch, wenn ein bedeutendes Koblenzer Unternehmen öffentlich abgewertet wird, weil dessen Gründer aus einer bestimmten politischen Perspektive als nicht passend angesehen wird.