Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Leon Eckert
Antwort 08.04.2025 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Frage, ich kann das Unverständnis hier sehr gut nachvollziehen. Ich fürchte diese Regelung beruht auf der Trennung der Versicherungssysteme.

Antwort 06.01.2026 von Christoph Frauenpreiß CDU

"Demokratisch" zu sein bedeutet für uns nicht, jede Partei in die politische Zusammenarbeit einzubeziehen, sondern die Werte unserer Verfassung zu achten: Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Pluralismus. Wo Parteien oder ihre Vertreter diese Grundsätze angreifen oder systematisch aushöhlen, ist eine Zusammenarbeit nicht verantwortbar.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 27.03.2025 von Henri Schmidt CDU

Ich setze mich für eine bessere Anerkennung beruflicher Abschlüsse in der BLV ein. Ziel ist eine transparente Bewertung nach Kompetenzen.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 26.03.2025 von Claudia Moll SPD

Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich weiterhin mit voller Überzeugung für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft einsetzen werde – und mit klarer Kante gegen jede Form von Spaltung, Ausgrenzung und politischer Verantwortungslosigkeit

Portrait von Alexander Engelhard
Antwort 07.04.2025 von Alexander Engelhard CSU

Ob der Politikwechsel gelingt, zeichnet sich frühestens am Ende der Koalitionsverhandlungen oder sogar erst am Ende der ersten 100 Tage ab, nachdem die neue Bundesregierung im Amt ist.