Klimaneutralität 2045?

Sehr geehrter Herr D.

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre kritischen Hinweise und Nachfragen zur Klimapolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nehme ich sehr ernst und möchte im Folgenden gerne darauf eingehen.

Im Koalitionsvertrag haben wir das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 klar bekräftigt. Dieses Ziel steht für uns nicht infrage – denn Deutschland trägt als führende Industrienation Verantwortung, zum globalen Klimaschutz beizutragen. Dabei ist uns bewusst, dass es nicht reicht, bestehende Ziele zu benennen, sondern dass es auf die konkrete Umsetzung ankommt. Wir sehen allerdings auch, dass der Weg dorthin in den letzten Jahren oft zu ideologisch, zu bürokratisch und zu wenig wirtschaftsfreundlich ausgestaltet wurde.

Für uns gilt: Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke gehören zusammen. Wir wollen, dass klimafreundliche Technologien nicht durch Verbote erzwungen, sondern durch Effizienz, Innovation und Wirtschaftlichkeit ihren Platz im Markt finden. Denn nur so werden sie dauerhaft angenommen. Wie Sie betonen, zeigt gerade die hohe Energieeffizienz vieler neuer klimafreundlicher Technologien, dass Klimaschutz auch ökonomisch sinnvoll sein kann.

Konkret heißt das für die Wärmewende: Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) in seiner bisherigen Form hat viele Menschen verunsichert. Dies lässt sich auch an den hohen Zahlen der 2023 neu installierten Gasheizungen in Deutschland ablesen. Unser Ansatz ist ein anderer: Wir wollen das GEG nicht ersatzlos streichen, sondern durch eine einfachere, technologieoffene Gesetzgebung ersetzen. Im Mittelpunkt soll nicht stehen, welche Heizung eingebaut wird, sondern wie wir am effizientesten, sozial verträglich und unbürokratisch CO₂ einsparen können. Das schafft Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, reduziert Kosten und sorgt dennoch dafür, dass wir beim Klimaschutz vorankommen.

Dass einzelne Sektoren wie der Wärmebereich hinterherhinken, nehmen wir ernst. Es ist unsere Aufgabe, hier nachzusteuern, ohne die Menschen zu überfordern. Gleichzeitig investieren wir in den Ausbau erneuerbarer Energien, in moderne Netze und Speicherlösungen – aber in einem Tempo, das Versorgungssicherheit gewährleistet und regionale Akzeptanz berücksichtigt.

Analog dazu verhält es sich mit den Plänen der Wirtschafts- und Energieministerin Reiche. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll nicht verlangsamt, sondern netzdienlicher gestaltet werden. Beispielsweise ist der Zubau von Erneuerbaren nur sinnvoll, wenn auch die nötige Strominfrastruktur vorhanden ist, um den Strom von der Erzeugungsanlage an den Ort des Verbrauchs zu transportieren. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie wurde hierzu ein wissenschaftlicher Monitoringbericht erstellt, aus dem die effizientesten Wege erkennbar werden, um möglichst schnell möglichst viel CO₂ einzusparen und unser Land auf die Klimaneutralität 2045 auszurichten. Gerne verlinke ich Ihnen hier den Monitoring-Bericht (https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/energiewende-effizient-machen.html).

Richtig ist: Deutschland allein kann den weltweiten Klimawandel nicht stoppen. Aber wir haben durch unsere Wirtschaftskraft, unsere technologische Kompetenz und unsere Rolle in Europa eine besondere Verantwortung. Deshalb ist es unser Anspruch, dass wir die Klimaziele erreichen – mit Augenmaß, mit Technologieoffenheit und mit einer Politik, die Klimaschutz und Wohlstand zusammenführt.

Mit freundlichen Grüßen

Fabian Gramling

Mitglied des Deutschen Bundestags