Bundestag - Fragen & Antworten

Dass Sie anderer Meinung sind und diese ebenso vertreten können, zeigt doch vor allem eins: Wir sind ein offenes, liberales, freiheitliches Land, in dem Meinungsfreiheit herrscht - lassen Sie uns gemeinsam diese Errungenschaft verteidigen

Dieses Land ist durch Vielfalt und Migration stark geworden. Ich erwarte, dass die politische Spitze unseres Landes das auch verinnerlicht.

Kleine E-Roller mit Sitz werden im Gegensatz zu Elektrokleinstfahrzeugen vom Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 für 2-, 3- oder 4-rädrige Fahrzeuge erfasst und sind dadurch europäisch harmonisiert.

Die AfD hat sich diesbezüglich bereits geäußert und möchte bspw. die Mitversicherung von Bürgergeldempfängern nicht im Bereich der KK belassen.