Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Lars B. • 28.03.2026
Warum sollen Familien durch den Wegfall des Ehegattensplittings belastet werden, statt Beamte und Selbstständige endlich in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzubeziehen?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Lars B. • 28.03.2026
Warum sollen Familien durch den Wegfall des Ehegattensplittings belastet werden, statt Beamte und Selbstständige endlich in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzubeziehen?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 16.04.2026 von Metin Hakverdi SPD

Unser Ziel ist ein Steuersystem, das alle Familienformen berücksichtigt – egal ob Ehe, eingetragene Partnerschaft oder alleinerziehend – und das vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet.

Frage von Lars B. • 28.03.2026
Warum sollen Familien durch den Wegfall des Ehegattensplittings belastet werden, statt Beamte und Selbstständige endlich in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzubeziehen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Frage von Michael E. • 28.03.2026
Sehr geehrter herr al Wazir wie stehen sie zur Reaktevirung Ederseebahn und Fernbahntunnel Frankfurt und Fernverkehr der Bahn auschreiben um zb auch Touristikgebiete besser anzubinden wie das Weserbe
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 20.04.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da wir Grünen uns grundsätzlich für den Ausbau der Schieneninfrastruktur einsetzen und der Schienenknoten Frankfurt zu den größten Engpässen im deutschen Netz gehört, befürworte ich dieses Projekt ausdrücklich.

Frage von Sebastian K. • 28.03.2026
Merz stimmte 1997 gegen Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe. Warum schiebt er Gewalt gegen Frauen heute auf Ausländer? Was tun Sie konkret gegen digitale Gewalt (Deepfakes), statt abzulenken?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 13.04.2026 von Felix Schreiner CDU

Diese Fehlentscheidung aus der Vergangenheit spiegelt nicht die heutige Haltung der CDU wider, die klare Positionen im Bereich der Frauenrechte und der Gewaltprävention vertritt.