Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sven W. • 24.09.2025
Warum geht die Bundesregierung nicht stärker gegen Fake-Profile und Identitätsdiebstahl bei Social-Media-Plattformen vor?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 12.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Maßgebliches Instrument zur Bekämpfung von Fake-Profilen ist der Digital Services Act (DSA). Ich habe immer wieder öffentlich erklärt, dass der DSA nicht nur stringent durchgesetzt, sondern auch verschärft werden muss.

Frage von Sven W. • 24.09.2025
Warum geht die Bundesregierung nicht stärker gegen Fake-Profile und Identitätsdiebstahl bei Social-Media-Plattformen vor?
Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU
Frage von Uwe C. • 24.09.2025
Werden auch die Bonizahlungen für für Vorstandmitglieder und Aufsichtsräte der Bahn gekürzt?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Christian F. • 24.09.2025
In Ihrer Rede im dt. Bundestag am 24.09.25 behaupten Sie Wärmepumpen wären ineffizient. Womit begründen Sie die Behauptung?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Eberhard A. • 24.09.2025
Wie hoch war die deutsche "Entwicklungshilfe" an China und Indien in 2024? Welche Projekte wurden dabei "gefördert"?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD
Frage von Stefan B. • 24.09.2025
Pauschale Beihilfe: ich würde mich sehr freuen, wenn Sie einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Pauschalen Beihilfe benennen könnten
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 26.09.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Ich verstehe sehr gut, dass Sie sich eine schnelle Einführung der pauschalen Beihilfe wünschen – nicht zuletzt, um den hohen bürokratischen Aufwand zu vermeiden.