Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Bettina M. • 24.09.2025
Befürworten Sie internationalen politischen und finanziellen Druck auf Hamas und PIJ zur bedingungslosen Freilassung der Geiseln?
Portrait von Jan Köstering
Antwort 25.09.2025 von Jan Köstering Die Linke

Selbstverständlich bin ich dafür, alle verfügbaren Mittel der Strafverfolgung auszuschöpfen.

Frage von Marie H. • 24.09.2025
Unterstützen Sie den konstruktiven Austausch über den Umgang mit der gesichert rechtsextremen AfD?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 24.09.2025 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Sven W. • 24.09.2025
Warum geht die Bundesregierung nicht stärker gegen Fake-Profile und Identitätsdiebstahl bei Social-Media-Plattformen vor?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 12.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Maßgebliches Instrument zur Bekämpfung von Fake-Profilen ist der Digital Services Act (DSA). Ich habe immer wieder öffentlich erklärt, dass der DSA nicht nur stringent durchgesetzt, sondern auch verschärft werden muss.

Frage von Sven W. • 24.09.2025
Warum geht die Bundesregierung nicht stärker gegen Fake-Profile und Identitätsdiebstahl bei Social-Media-Plattformen vor?
Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU
Frage von Uwe C. • 24.09.2025
Werden auch die Bonizahlungen für für Vorstandmitglieder und Aufsichtsräte der Bahn gekürzt?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Christian F. • 24.09.2025
In Ihrer Rede im dt. Bundestag am 24.09.25 behaupten Sie Wärmepumpen wären ineffizient. Womit begründen Sie die Behauptung?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD