Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)

Der Bundestag hat über die weitere Planung der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg abgestimmt. Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die von der Deutschen Bahn vorgeschlagene Streckenführung als Grundlage für die weiteren Planungen zu bestätigen. Vorgesehen ist vor allem eine neue zweigleisige Schnellfahrstrecke zwischen dem Raum Hannover und Hamburg. Sie soll zusätzliche Kapazitäten schaffen, Engpässe im Bahnverkehr beseitigen und die Fahrzeit zwischen beiden Städten verkürzen.

Gleichzeitig sollen bei der weiteren Planung zusätzliche Anforderungen berücksichtigt werden. Für besondere Härtefälle entlang der Strecke sollen beispielsweise bis zu 100 Millionen Euro für zusätzlichen Lärmschutz zur Verfügung stehen. Außerdem soll die geplante Streckenführung im Raum Bergen so angepasst werden, dass die Gedenkstätte Bergen-Belsen, das Mahnmal „Rampe Bergen“ und der historische Verbindungsweg nicht beeinträchtigt werden.

Viele weitere Forderungen aus den betroffenen Regionen – etwa zusätzliche Tunnel oder andere Änderungen am Streckenverlauf – sollen dagegen nicht umgesetzt werden. Sie würden nach Einschätzung der Bundesregierung zu erheblichen Mehrkosten führen und könnten die Wirtschaftlichkeit des gesamten Projekts gefährden. Die weiteren Planungen sollen deshalb grundsätzlich auf der Vorzugsvariante der Deutschen Bahn aufbauen, ergänzt um die vom Verkehrsausschuss vorgeschlagenen Schutz- und Begleitmaßnahmen.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung (PDF) des Verkehrsausschusses. Diese wurde mit 416 Ja-Stimmen zu 131 Nein-Stimmen bei keinen Enthaltungen angenommen. Damit wurde die weitere Planung der Bahnstrecke beschlossen.

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Dafür gestimmt
416
Dagegen gestimmt
131
Enthalten
0
Nicht beteiligt
83
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Hauke FingerAfD113 - Krefeld II – Wesel II Dagegen gestimmt
Portrait von Simone FischerSimone FischerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN258 - Stuttgart I Nicht beteiligt
Christoph FrauenpreißCDU/CSU29 - Cuxhaven – Stade II Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten FreiThorsten FreiCDU/CSU286 - Schwarzwald-Baar Nicht beteiligt
Portrait von Michael FrieserMichael FrieserCDU/CSU244 - Nürnberg-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Markus FrohnmaierMarkus FrohnmaierAfD260 - Böblingen Dagegen gestimmt
Dr. Götz FrömmingGötz FrömmingAfD56 - Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I Nicht beteiligt
Der Bundestagsabgeordnete Rainer GallaRainer GallaAfD63 - Frankfurt (Oder) – Oder-Spree Dagegen gestimmt
Boris GamanovBoris GamanovAfD296 - Saarbrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Schahina GambirSchahina GambirBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN133 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias GastelMatthias GastelBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Alexander GaulandAlexander GaulandAfD161 - Chemnitz Nicht beteiligt
Portrait von Kathrin GebelKathrin GebelDie Linke128 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm GebhardWilhelm GebhardCDU/CSU168 - Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg Dafür gestimmt
Thomas GebhartThomas GebhartCDU/CSU210 - Südpfalz Dafür gestimmt
Portrait von Jonas GeisslerJonas GeisslerCDU/CSU237 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Katalin GennburgKatalin GennburgDie Linke84 - Berlin-Marzahn-Hellersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Martin GersterMartin GersterSPD292 - Biberach Nicht beteiligt
Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues Jan-Niclas GesenhuesBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN127 - Steinfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Alexis GierschAlexis GierschAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Vinzenz GlaserVinzenz GlaserDie Linke281 - Freiburg Nicht beteiligt
Portrait von Ronald GläserRonald GläserAfD75 - Berlin-Pankow Dagegen gestimmt
Stefan GlaserCDU/CSU282 - Lörrach – Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Angelika GlöcknerAngelika GlöcknerSPD209 - Pirmasens Dafür gestimmt
Portrait von Hannes GnauckHannes GnauckAfD57 - Uckermark – Barnim I Dagegen gestimmt

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