Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Samy H. • 03.10.2024
Sehr geehrter Herr Moncsek, ich wollte Sie fragen da ich etwas verwundert bin, in welchem Parlament sind Sie nun Mitglied, Bundestag oder Landtag Sachsen? Mit freundlichen Grüßen, S. H.
Mike Moncsek
Antwort ausstehend von Mike Moncsek AfD
Frage von Peter B. • 03.10.2024
Werter Herr MdB AfD Stefan Brandner befürworten Sie persönlich ein bindendes Bundes-Referendum mit der Frage: Soll die AfD als politische Partei verboten werden ? Dies wenn Plebisziten möglich wären.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Wenn die von Ihnen vorgeschlagene Plebiszitfrage zulässig wäre und zur jeder politischen Partei gestellt würde: Warum nicht, wäre interessant!

Frage von Elisabeth V. • 03.10.2024
Sie sind für direkte Demokratie nach Schweizer Modell. Würde also die AfD ein bundesweites Referendum befürworten mit der Frage: Sind sie für ein Parteiverbot der AfD weil sie verfassungswidrig ist ?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD
Frage von Jannina Theresa S. • 03.10.2024
Unterstützen Sie die innerparteiliche Initiative Eintreten für Würde?
Portrait von Bernd Westphal
Antwort 14.11.2024 von Bernd Westphal SPD

Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion halte ich es persönlich allerdings für inkonsequent, mich in einem offenen Brief selbst dazu aufzufordern, für Würde einzutreten, Menschenrechte zu wahren, das Asylrecht zu verteidigen oder sozialdemokratische Werte zu leben.

Frage von Veronika S. • 03.10.2024
Anwendungserlass für die Gemeinnützigkeit des Journalismus: Bitte setzen Sie sich ein um Rechtssicherheit für den Journalismus zu schaffen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.10.2024 von Bärbel Bas SPD

Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien auf das Ziel verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Frage von Daniel G. • 03.10.2024
Sehr geehrter Herr Rützel, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird? Freundliche Grüße
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 08.10.2024 von Bernd Rützel SPD

Wir wollen in dieser Legislaturperiode, vsl. noch dieses Jahr, eine Einigung finden, um Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.