Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Elisabeth V. • 03.10.2024
Sie sind für direkte Demokratie nach Schweizer Modell. Würde also die AfD ein bundesweites Referendum befürworten mit der Frage: Sind sie für ein Parteiverbot der AfD weil sie verfassungswidrig ist ?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD
Frage von Elisabeth V. • 24.01.2024
Die AfD befürwortet die direkte Demokratie. Wäre es prozedural möglich, würden Sie ein Referendum befürworten mit der Frage: Soll die AfD verboten werden? Oder haben Sie doch Angst vor dem Volk ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir brauchen keine Angst vor dem Volk haben

Frage von Peter B. • 27.02.2023
Putin meint die Demokratie ist schwach weil pluralistisch (siehe "Manifest für den Frieden" -pro und contra). Sollten wir nicht -um ihn zu belehren- ein Referendum wg. Waffenlieferungen organisieren ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.02.2023 von Thorsten Frei CDU

auch wenn wir uns einig sind, dass es so schnell als möglich Frieden braucht, halte ich es aus verschiedenen Gründen für keine gute Idee, zu diesem sog. Manifest ein Referendum abzuhalten.

Frage von Peter B. • 07.11.2022
S.g. Herr MdB FDP Lörrach Dr. Christoph Hoffmann sind Sie grundsätzlich gegen od.für bindende Referenden auf Bundesebene in lebenswichtigen Entscheidungen (Krieg und Frieden bzw. Rentensystem usw.)?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 15.11.2022 von Christoph Hoffmann FDP

ich glaube, dass sich unsere Demokratie weiter entwickeln muss.