Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ruth G. • 03.10.2024
Lt. Koalitionsvertrag (S.97) soll Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus geschaffen werden. Wann wird Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenverordnung verankert?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ruth G. • 03.10.2024
Lt. Koalitionsvertrag (S.97) soll Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus geschaffen werden. Wann wird Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung verankert?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Ruth G. • 03.10.2024
Auf Seite 97 des Koalitionsvertrages soll Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus geschaffen werden. Wann wird Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenverordnung verankert?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 23.10.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinnütziger Journalismus ist wichtig, weil er eine unabhängige und vielfältige Informationsquelle bietet, die über wirtschaftliche Interessen hinausgeht.

Frage von Andreas P. • 03.10.2024
Guten Tag Herr Fiedler, wie können Ihrer Meinung nach die CSC's die Entkriminalisierung der Konsumenten und Konsumentinnen unterstützen und sind Sie einem Dialog gegenüber CSC's offen ?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 28.11.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Mir ist es wichtig herauszustellen, dass ich Befürworter einer progressiven Drogenpolitik bin und das erfolgreiche portugiesische Modell für einen grundsätzlich vorbildlichen Ansatz halte.

Frage von Reinhard G. • 03.10.2024
Welche Bedeutung hat noch die Basisdemokratie für Ihre Partei? Wie könnte es nach dem Rücktritt des Vorstandes weitergehen? Wer gibt dafür die Richtung vor? Wie wird Ihre Parteibasis hier beteiligt?
Portrait von Canan Bayram
Antwort ausstehend von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Martin B. • 03.10.2024
Unterstützen Sie die Anerkennung einer Gemeinnützigkeit für Journalistische Gruppierungen ausserhalb der öffentlich-rechtlichen Medien?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 22.10.2024 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir stehen klar hinter der Anerkennung der Gemeinnützigkeit journalistischer Organisationen außerhalb der öffentlich-rechtlichen Medien.