Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Benjamin K. • 22.10.2024
Krankenhausreform Geburtskliniken - Ist es geplant u. a.. Solche Einrichtungen bei den geplanten Leistungsgruppen auszuschließen.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Hatice K. • 22.10.2024
Doppelte Staatsbürgerschaft - Hallo, kann man mit Jobcenter ( Bürgergeld ) doppelte Staatsbürgerschaft beantragen? Vielen dank Hatice
Hakan Demir
Antwort 11.11.2024 von Hakan Demir SPD

Die zentrale Frage in Ihrem Fall ist aber, ob Sie grundsätzlich die Voraussetzungen erfüllen, um eingebürgert zu werden.

Frage von Christian B. • 22.10.2024
2
Lieber Herr Özdemir, werden sie die angekündigten Cannabis-Modellprojekte noch rechtzeitig per Verordnung "zu wissenschaftlichen Zwecken" implementieren können?Falls nicht ... warum nicht?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Elisa H. • 22.10.2024
Mit welchen konkreten Vorhaben/Initiativen setzen Sie sich für die Chancengleichheit zwischen Schülerinnen und Schülern in Deutschland ein?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 22.10.2024 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrte Frau H.,

Frage von Elisa H. • 22.10.2024
Ist es angedacht Steuerhinterziehung härter zu bestrafen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Mit der "Sondereinheit gegen Steuerhinterziehung und Steuerumgehung" gibt es eine zentrale Stelle, die das Ziel verfolgt, Finanzkriminalität schneller aufzuspüren und zu bekämpfen.

Frage von Andreas L. • 22.10.2024
Würden Sie sich i.S. der VERWALTUNGSVEREINFACHUNG dafür einsetzen, aus den ca. 100 gesetzlichen Krankenkassen, die alle samt nur nach dem EINEN SGB 5 handeln EINE EINZIGE zu machen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD