Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Thomas S. • 22.11.2021

Hallo Herr Mattfeldt, ist das Angebot der Website https://epetitionen.bundestag.de/ dem Prinzip des „bottom up“ oder dem des „top down“ zuzuordnen?

Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt

CDU

Frage von Nadine S. • 22.11.2021

Wird es mit Ihnen als Ministerin weiterhin so sein, dass getrennt lebende Väter oft keine Chance haben, Verantwortung für ihre Kinder zu übernehmen? Selbstbehaloft nicht ausreicht, die Miete zu zahlen

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2021

Wie Sie sicher wissen, ist Frau Anne Spiegel die neue Familienministerin. Wir gehen damit davon aus, dass Ihre Frage gegenstandslos geworden ist und verweisen auf unsere Antwort auf ihre andere Frage zum Thema.

Frage von Martin H. • 22.11.2021

Welche Hinweise finden sich in der Studie bezüglich Ihrer Aussagen, dass diese "nur der Diffamierung der Opposition (welcher?) dient" und dem unterstellten Ziel, "in die Medien zu kommen"?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 22.11.2021

Insbesondere in Thüringen ist bekannt, wie stark der Zusammenhang von IDZ und Landesregierung ist.

Frage von Daniel B. • 22.11.2021

Sehr geehrter Herr Ullrich, in Ihrem Wahlkreis betreibt ein Rechtsextremer einen Internetshop, druck18.de, in dem er I ♡ (love) HTLR T-Shirts verkauft. Sehen Sie darin Volksverhetzung?

Antwort von Frank Ullrich

SPD • 13.07.2022

Gegen Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorzugehen, ist eine gemeinsame Aufgabe. Demnach können rechtsextreme Strukturen nicht allein von staatlicher Seite bekämpft werden.