Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Nadine S. • 22.11.2021
Wird es mit Ihnen als Ministerin weiterhin so sein, dass getrennt lebende Väter oft keine Chance haben, Verantwortung für ihre Kinder zu übernehmen? Selbstbehaloft nicht ausreicht, die Miete zu zahlen
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.12.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie Sie sicher wissen, ist Frau Anne Spiegel die neue Familienministerin. Wir gehen damit davon aus, dass Ihre Frage gegenstandslos geworden ist und verweisen auf unsere Antwort auf ihre andere Frage zum Thema.

Frage von Martin H. • 22.11.2021
Welche Hinweise finden sich in der Studie bezüglich Ihrer Aussagen, dass diese "nur der Diffamierung der Opposition (welcher?) dient" und dem unterstellten Ziel, "in die Medien zu kommen"?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.11.2021 von Stephan Brandner AfD

Insbesondere in Thüringen ist bekannt, wie stark der Zusammenhang von IDZ und Landesregierung ist.

Frage von Daniel B. • 22.11.2021
Sehr geehrter Herr Ullrich, in Ihrem Wahlkreis betreibt ein Rechtsextremer einen Internetshop, druck18.de, in dem er I ♡ (love) HTLR T-Shirts verkauft. Sehen Sie darin Volksverhetzung?
Portrait von Frank Ullrich
Antwort 13.07.2022 von Frank Ullrich SPD

Gegen Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorzugehen, ist eine gemeinsame Aufgabe. Demnach können rechtsextreme Strukturen nicht allein von staatlicher Seite bekämpft werden.

Frage von Joachim S. • 22.11.2021
Hallo Herr Spahn, Wird der Totimpfstoff auch in Deutschland angeboten sobald er von der EMA frei gegeben wird?
Jens Spahn
Antwort 22.11.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Katharina A. • 22.11.2021
Guten Tag, Herr Kubicki. Wollen Sie Ihre Lösungsvorschläge in Zukunft mehr an Erkenntnissen von Fachleuten ausrichten?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Wir richten unsere Lösungsvorschläge immer an Erkenntnissen von Fachleuten aus.

Frage von Katharina A. • 22.11.2021
…noch eine Frage, Herr Kubicki. Herr Lindner hat vor einiger Zeit mal erklärt: […] Das Grundgesetz verlangt keine "Gleichheit im Elend", sondern – im Gegenteil – […]. Denken Sie anders?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Der Artikel von Christian Lindner stellte die damalige verfassungsrechtliche Lage korrekt dar.