Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas L. • 23.11.2021
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 07.12.2021

Eine gesonderte Impfpflicht nur für einzelne Berufsgruppen bedarf einer nachvollziehbaren medizinischen und epidemiologischen Begründung

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 26.11.2021

Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt

Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort von Awet Tesfaiesus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

In Deutschland verliefen die Proteste der BLM Bewegung größtenteils friedlich und haben einen wichtigen Beitrag zur Sensibilisierung im Bereich Anti-Rassismus beigetragen.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 03.12.2021

Selbstverständlich befürworte ich die in Deutschland gestartete Initiative der BLM-Bewegung, vorausgesetzt, die Proteste verlaufen friedvoll. Gewalt in jeglicher Form ist aufs Schärfste zu verurteilen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 13.12.2021

Es gilt in diesem Zusammenhang Fragen der verfassungsrechtlichen Umsetzung zu klären. Ob diese dann ähnlich wie in Österreich umgesetzt werden, kann ich Ihnen nicht derzeit jedoch nicht sagen.

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