Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?

Portrait von Markus Herbrand
Antwort von Markus Herbrand
FDP
• 07.12.2021

Gerne teile ich Ihnen zudem mit, dass sich die Koalition aus SPD, Grünen und uns Freien Demokraten vorgenommen hat, den Führerscheinerwerb im Rahmen des begleiteten Fahrens bereits mit 16 zu ermöglichen

Portrait von Lennard Oehl
Antwort von Lennard Oehl
SPD
• 14.12.2021

Die Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages haben diesem Gesetzentwurf zugestimmt – auch ich.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
Die Linke
• 01.07.2022

Nach Abwägung dieser unterschiedlichen Aspekte habe ich mich, wie Sie möglicherweise schon auf anderem Wege zur Kenntnis genommen haben, am Ende entschieden, gegen die am 7. April zur Abstimmung vorgelegten Vorschläge für eine allgemeinen Corona-Impflicht zu stimmen.

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