Bundestag - Fragen & Antworten

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 13.12.2021

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein Grundrechtseingriff, der zur Bekämpfung der Pandemie jedoch nötig und verhältnismäßig ist.

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 19.07.2024

Ja zum damaligen Zeitpunkt der Debatte war es richtig für eine Impfplicht einzutreten, da die Gefahr durch Corona sehr groß war.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 07.01.2022

Aufgrund der fachlichen Zuständigkeit empfehlen wir, diese Frage direkt an das Bundesfinanzministerium zu stellen und sich an die Kolleginnen und Kollegen unter buergerreferat@bmf.bund.de zu wenden.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 13.07.2023

Um eine mögliche Überlastung des Gesundheitswesens wirksam zu verhindern, muss die Politik endlich den Renditedruck in den Krankenhäusern beenden und für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Gehälter sorgen.

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