Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Reinhard Houben
Antwort von Reinhard Houben
FDP
• 10.12.2021

Deshalb halte ich das Feuerwerksverbot in diesem Jahr angesichts der Pandemie-Zahlen für vertretbar. Dies soll aber keineswegs eine Entscheidung für alle Zeiten sein.

Christina Stumpp Portrait
Antwort von Christina Stumpp
CDU
• 09.12.2021

die Ampel-Koalition hat einen Pflegebonus in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro versprochen. Die Ausgestaltung der Auszahlung wurde allerdings aus den aktuellen Beratungen ausgeklammert und auf Anfang 2022 verschoben.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 11.01.2022

Wir Freie Demokraten hatten - wie alle anderen politischen Kräfte - eine Impfpflicht ausgeschlossen. Die Situation hat sich seitdem geändert. Verfassungsrechtlerinnen und -rechtler haben ursprüngliche verfassungsrechtliche Bedenken zerstreut.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 11.01.2022

Gerne können Sie sich hierfür direkt an unsere zuständige Fachpolitikerin Sandra Bubendorfer-Licht wenden, die in Fragen zur Religionspolitik die richtige Ansprechpartnerin ist.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.02.2023

Aus unserem Bundestagswahlprogramm können Sie entnehmen, dass die transatlantische Partnerschaft ein zentraler Stützpfeiler der deutschen Außenpolitik bleibt.

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