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Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lorenz M. •

Sehr geehrter Herr Nouripour denken Sie möglicherweise auch einmal darüber nach die USA zu boykottieren ? Für Ihre Kriege und Überfälle nachdem 2. Weltkrieg, für Ihre Intrigen und Machenschaften!

Ich möchte Sie auch mal daran Erinnern, welche Politik die USA gegenüber Iran und vielen anderen Ländern in Nahost und Westasien betreibt. Eine Form der Diplomatischen Beziehungen sollte auch die Form der Zurückhaltung beinhalten und zwar mit Verstand.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Aus unserem Bundestagswahlprogramm können Sie entnehmen, dass die transatlantische Partnerschaft ein zentraler Stützpfeiler der deutschen Außenpolitik bleibt.

Als Kern einer erneuerten transatlantischen Agenda der EU wollen wir einen gemeinsamen starken Impuls für die weltweite Klimapolitik, ausgehend von den Pariser Klimazielen, geben. Besonders mit der Etablierung einer starken Klimapartnerschaft kann die transatlantische Partnerschaft Inspiration und Treiber für eine sozial-ökologische Transformation, die weltweit höchste Standards setzt, sein. Wir setzen auch bei der Stärkung des Multilateralismus, in Handelsfragen sowie bei der Gesundheit auf eine gute Kooperation mit den USA. Wir wollen uns gemeinsam für den weltweiten Menschenrechtsschutz, die Weiterentwicklung internationaler Rechtsnormen, globale Rüstungskontrolle und Abrüstung, eine regelbasierte Weltordnung und die Stärkung einer verantwortungsbewussten Handelspolitik einsetzen. Das schließt eine Verständigung über den Umgang mit autoritären Staaten mit ein.

Auch der Koalitionsvertrag bekennt sich klar zu transatlantische Partnerschaft. Unter dem Punkt „Bilaterale und regionale Beziehungen“ heißt es im Koalitionsvertrag zum Verhältnis zu den USA unter anderem: „Die transatlantische Partnerschaft und die Freundschaft mit den USA sind ein zentraler Pfeiler unseres internationalen Handelns.“

Freundliche Grüße
Team Nouripour

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