Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jörg F. • 11.11.2024
Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Frage von Jörg F. • 11.11.2024
Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Werner F. • 11.11.2024
Wird der reservierte Zuschuss zur Wärmepumpe noch ausgezahlt, wenn das GEG geändert wird.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Dazu wird Stand heute niemand eine seriöse Aussage treffen können

Frage von Hans M. • 11.11.2024
Wird die Union, wie in der Opposition versprochen, im Falle ihres Wahlsieges, umgehend Habecks Heizungsgesetz abschaffen und endlich die Kernkraft rehabilitieren?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 27.11.2024 von Paul Ziemiak CDU

Welche Personen in diesem Land nach der Bundestagswahl die Verantwortung übernehmen, darüber entscheiden auch Sie mit Ihrer Stimme.

Frage von Jochen T. • 11.11.2024
Warum wird der Mindestlohn bei dem Abarbeiten von Strafen nicht beachtet und nur 10Euro pro Tag berechnet, warum ist so eine Unterbezahlung legal und rechtlich zulässig?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.05.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Angemessenheit der Vergütungshöhe ist nach dem Bundesverfassungsgericht an den mit dem Resozialisierungskonzept verfolgten Zwecken zu messen.

Frage von Renate E. • 11.11.2024
Finden Sie es artgerecht das Tiere im Circus "vorgeführt" werden. Es entspricht nicht ihrer Natur.
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 25.11.2024 von Isabel Cademartori SPD

Es ist nicht artgerecht. Der Gesetztesentwurf der Koalition zum Tierschutz sorgt hier für Besserung.