Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Volker E. • 24.03.2025
Infrastruktur / Straßenbau: Ratzeburg´s Staßen sind in einem katastrophalen Zustand. 90% sind Sanierungsbedürftig. Wann geht es los mit der Erneuerung ? Danke für Antwort.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 15.04.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben Recht: Ratzeburgs Straßen sind leider ein gutes Beispiel dafür, wie sehr Infrastruktur, insbesondere im ländlichen Raum, sanierungsbedürftig ist.

Frage von Benjamin H. • 24.03.2025
Sehr geehrter Herr Merz Was plant die CDU in Bereich Werkstätten für behinderte Menschen Entgeltsituation
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Margarete P. • 22.03.2025
Eine Ergänzungsfrage: Bekommen die Ukrainer ihren Aufenthaltstitel unabhängig davon, aus welcher Region der Ukraine sie vor ihrer Ankunft hier gemeldet waren?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.03.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Das beruht auf einer von allen EU-Mitgliedstaaten einvernehmlich getroffenen Entscheidung.

Frage von Peter B. • 22.03.2025
Werden Sie als Union versuchen wenigstens das Wahlrecht so zu reformieren, dass es zwar weiter eine Deckelung,aber auch die Garantie der Nr.1 der Wahlkreise in den B-tag zu kommen auch Realität wird ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Felix H. • 22.03.2025
Welche Alternativen nach dem Durchführungsbeschluss des EU-Rats zur Massenszustromrichtlinie gab es, wenn Sie u. große Teile der SPD Bürgergeld etc. als "Ukrainehilfen" verrechnen?
Nils Schmid MdB
Antwort 24.03.2025 von Nils Schmid SPD

Ich halte es für vollkommen gerechtfertigt, den außergewöhnlichen Beitrag, den Deutschland leistet, auch entsprechend zu benennen.