Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von philipp V. • 30.11.2024
Wie sieht es allgemein mit Depressionen aus?
Portrait von René Springer
Antwort 12.12.2024 von René Springer AfD

Generell wollen wir auch nicht in die Vermittlungstätigkeit der Agentur für Arbeit eingreifen, sondern diese dahingehend optimieren, dass die direkte Arbeitsvermittlung wieder in den Mittelpunkt rückt.

Frage von Felix H. • 30.11.2024
Sie erwähnen nicht die Bekämpfung v. Terrorismusgefahren durch Russland als "staatl. Terrorismus-Unterstützer" iSd EU-Parlaments vom 23.11.22 bzw. raschistischer Provenienz. Gibt's einen Grund dafür?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Abwehr hybrider Bedrohungen durch Russland ist selbstverständlich Teil unserer Aufgaben.

Frage von Frank H. • 30.11.2024
Können/dürfen Sie den Text öffentlich machen: „Die Bundesregierung verweist auf ihre Antwort auf die Schriftliche Frage 2 des Abgeordneten Dr. Harald Weyel auf Bundestagsdrucksache 20/4141).“
Portrait von Harald Weyel
Antwort 01.12.2024 von Harald Weyel AfD

Die Bundesregierung verweigert eine Antwort auf die Frage, wie sie mit einem Hinweis der CIA zur Urheberschaft der Nord Stream-Anschläge umgegangen ist.

Frage von Christine M. • 30.11.2024
Liebe Frau Mihalic, wird das GewalthilfeG in dieser Legislaturperiode noch kommen, hat das für Ihre Fraktion nun in den letzten Wochen noch Priorität? Ihnen viel Erfolg und gute Nerven!
Irene Mihalic
Antwort 14.02.2025 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz von Frauen

Frage von Anita M. • 30.11.2024
Wie stehen Sie zur Bundestagsresolution gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Bildungseinrichtungen, und wie viele weitere Resolutionen zu Antisemitismus sind geplant oder in Arbeit?
Hakan Demir
Antwort 28.03.2025 von Hakan Demir SPD

Dass gegen Antisemitismus in der gesamten Gesellschaft, auch an Schulen und Hochschulen, in Sportvereinen, auf der Straße, vorgegangen werden muss, steht außer Debatte. Vielen Punkten der Resolution stimme ich zu.