Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Frank M. • 02.12.2024
Welche Unternehmungen macht die AFD in der Plagiat Affäre um Herrn Voigt?Nirgendwo kann man etwas über diese Angelegenheit erfahren.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, die sie aber besser im Landtag platzieren. Auf Bundesebene können wir diesbezüglich nichts tun.

Frage von Renate S. • 02.12.2024
Guten Abend Herr Miersch: Warum steht im Wahlprogramm der SPD kein Wort von der Reform der Beamtenpensionen? Sie wollen gewählt werden weil Sie für eine sichere Rente eintreten und sichern Pensionen.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.12.2024 von Matthias Miersch SPD

Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten.

Frage von Ralf B. • 30.11.2024
Wie argumentieren Sie Ihre Beschränkung des Fragerechts auf Abgeordnetenwatch auf "Bürger/innen aus Rotenburg I - Heidekreis" im Hinblick auf Artikel 38 (1) Grundgesetz?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Roma Maria M. • 30.11.2024
Was werden Sie für Betroffene von ME/CFS tun, wenn Sie erneut in den Bundestag gewählt werden?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 10.01.2025 von Franziska Hoppermann CDU

Nach den nun anstehenden Neuwahlen am 23. Februar wird es Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, die Forschung und Behandlung von ME/CFS auf die Agenda zu setzen.

Frage von Dirk B. • 30.11.2024
Warum ist es für Rentner nicht möglich von der PKV in die GKV zu wechseln? Kein Rentner will den armen Beamten ihre PKV streitig machen. Für Rentner unter 2.500 € Rente ist die PKV Existenzbedrohend.
Portrait von Michael Roth
Antwort 02.12.2024 von Michael Roth SPD

Als Rentnerin oder Rentner ist der Wechsel von der PKV in die GKV nur unter bestimmten Bedingungen möglich.