Deutschland steht historisch gesehen vor einer gefährlichen wirtschaftlichen Schieflage, auch diese müsste mit neuer Ernsthaftigkeit betrachtet werden.
Bayern regelt solche Angelegenheiten eigenständig, da es sich um eine landesrechtliche Angelegenheit handelt.
Für uns Bündnis 90/Die Grünen ist die Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs schon immer ein Herzensanliegen gewesen. Noch fehlen wenige Stimmen für eine Mehrheit für den Antrag im Deutschen Bundestag – und wir werden in den nächsten Wochen alles dafür geben, dass es gelingt.
die Zunahme deutscher Rüstungsexporte ist vor allem dem Ziel geschuldet, die Ukraine in ihrem legitimen Recht auf Selbstverteidigung zu unterstützen. Diese Entscheidungen waren sowohl notwendig als auch richtig. Bundeskanzler Scholz hat bei jeder einzelnen Entscheidung über Waffenlieferungen stets sorgfältig abgewogen und besonnen gehandelt. Gleichzeitig hat er sich unermüdlich für zusätzliche diplomatische Bemühungen und Friedensverhandlungen eingesetzt, um einen gerechten und nachhaltigen Frieden zu erreichen. Aus diesem Grund halte ich die Bezeichnung "Friedenskanzler" für durchaus angebracht.
Als Fraktion der Freien Demokraten setzen wir uns generell konsequent für eine starke und innovative Forschungslandschaft ein. Wissenschaft und Forschung sind der Schlüssel, um Fortschritte in der Medizin zu erzielen und die Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Dazu gehört, dass wir alle relevanten Bereiche der Gesundheitsforschung unterstützen, insbesondere wenn es um Krankheiten geht, die noch nicht ausreichend erforscht sind oder für Betroffene mit erheblichen Einschränkungen verbunden sind – wie etwa ME/CFS und Long COVID.
Für Ihre Nachricht vom 02.12.2024 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken