Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.12.2024

Die AfD setzt sich dafür ein, die Doppelverbeitragung bei Krankenversicherungsbeiträgen für Betriebsrenten abzuschaffen! Wir können dies natürlich aus der Opposition heraus nicht umsetzen. Daher beide Stimmen AfD!

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 17.12.2024

Es stimmt, dass in 16 Jahren unionsgeführter Bundesregierungen nicht alles, was erforderlich gewesen wäre, auf den Weg gebracht werden konnte. Eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ließ sich beispielsweise mit der SPD als Koalitionspartner nicht realisieren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 23.12.2024

Die Kameras zeigen aber nur einen sehr begrenzten Ausschnitt der parlamentarischen Arbeit.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 08.12.2024

Wir halten das Gesetz für falsch. Am liebsten würden wir es rückgängig machen.

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