Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 16.12.2024

Nein, Tierarznei wird ebenfalls mit 19% besteuert. Ja, wir müssen die GKV-Finanzen stärken.

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 09.12.2024

Es ist an der Zeit, dem Schutz der Tiere einen höheren Stellenwert einzuräumen und die Bedingungen sowohl in der Landwirtschaft als auch im Umgang mit Heim- und Wildtieren deutlich zu verbessern

Portrait von Katrin Budde
Antwort von Katrin Budde
SPD
• 20.12.2024

Deshalb tragen solche von Ihnen genannten Äußerungen nicht zu einer gut informierten Öffentlichkeit bei, sondern schüren nur Hass und Hetze.

Frage von David P. • 08.12.2024
Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 20.01.2025

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Positionspapier “Sicherheit stärken - unsere freie Gesellschaft verteidigen“ dargelegt, dass sie nach Maßgabe des EUGH-Urteils vom 30. April 2024 eine rechtssichere IP-Adressen-Speicherung prüft

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