Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian S. • 16.12.2024
Hallo Frau Wegling, wir haben in der Berufsschule die Doku „die Recycling-Lüge“ geschaut. Können Sie uns eine valide Quelle nennen, wohin aktuell die BRD nicht recyclebaren Müll exportiert? Danke
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 05.02.2025 von Melanie Wegling SPD

Die Doku ist von 2022 und seitdem hat sich innerhalb der EU einiges geändert

Frage von Jochen T. • 16.12.2024
Werden Wahlbeeinflussungen durch TikTok u.a. auf die kommende BTW2025 vorher untersucht u. mit der Erkenntnislage aus d. Wahl in Rumänien beurteilt u. präventiv gehandelt um freie Wahl zu garantieren?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 28.01.2025 von Daniela Ludwig CSU

Das BMI stimmt sich für einen entsprechenden Schutz der Bundestagswahl insbesondere mit den Sicherheitsbehörden, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundespresseamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Bundeswahlleiterin ab.

Frage von Tobias F. • 16.12.2024
Sehr geehrter Herr Bundesminister Heil, warum werden Bürgergeldempfänger, die eine Arbeitsaufnahme vollziehen können, durch das Zuflussprinzip zu Zwangsschuldnern gemacht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Sicherung des Existenzminiums, wenn sie hilfebedürftig sind. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sicherstellen kann.

Frage von France K. • 16.12.2024
Was will die SPD für pflegende Angehörige tun. Fast 6 Mio vorwiegend Frauen pflegen , neben ihrem Beruf und der eigenen Familie.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD