Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Achim Post
Antwort 12.03.2025 von Achim Post SPD

Desinformation stellt in der Tat eine ernsthafte Herausforderung für unsere demokratischen Prozesse dar.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Hakan Demir
Antwort 13.01.2025 von Hakan Demir SPD

Sie besitzen eine EU-Staatsbürgerschaft, deswegen stand rechtlich der deutschen Einbürgerung nichts im Wege. Wie damit umgegangen wird, dass Sie jedoch eine Staatsangehörigkeit verschwiegen haben, kann ich in Ihrem Fall nicht beurteilen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Mir ist nicht bekannt, dass wir entsprechendes im Wahlprogramm verortet hätten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 07.01.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich möchte darüber nicht spekulieren. Bundesministerin Faeser hat sich bei der dbb-Jahrestagung dahingehend geäußert, dass es angesichts der Neuwahl fraglich ist, ob der Deutsche Bundestag sich noch damit befassen wird, sie aber dafür wirbt. Ich hoffe jedenfalls, dass der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf noch beschließen wird.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.02.2025 von Marco Buschmann FDP

Die deutsche Wirtschaft ist 2023 und 2024 geschrumpft.