Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Mohammad Zahed K. • 07.01.2025
Wann wird Persisch in den Führerscheinprüfungsbereich aufgenommen؟
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.01.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.

Frage von Thomas N. • 07.01.2025
Und ich hatte laut Ihrer Aussage unrecht mit Kurzarbeitergeld, seit 18.12.2024 ist es auf 24 Monate verlängert. Warum kein Topf, in den die profitierten Unternehmen hinterher wieder einzahlen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung beobachtet die Lage am Arbeitsmarkt kontinuierlich und nutzt dazu unter anderem die jeweils aktuell verfügbaren Daten aus verschiedenen Quellen.

Frage von Moritz B. • 07.01.2025
Wie stehen sie zur Einführung eines Nationalen Sicherheitsrates nach US- Amerikanischem Vorbild?
Portrait von Marcus Faber
Antwort 08.01.2025 von Marcus Faber FDP

Auch wir als FDP befürworten die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates und haben es auch in unser Programm zur Bundestagswahl 2025 geschrieben.

Frage von Bendix G. • 07.01.2025
Wie genau stellen Sie sich vor die Behandlung von psychisch Erkrankten zu verbessern? Wie stellen sie sich vor spezielle Fachabteilungen auszubauen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seelische Belastungen und Erkrankungen nehmen zu und so auch der Hilfebedarf.

Frage von Holger G. • 07.01.2025
Halten Sie es für richtig, dass die Außenministerin sich mit einem der größten Terroristen weltweit trifft.
Portrait von Deborah Düring
Antwort 06.02.2025 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen auf der Seite der Menschen in Syrien, die unter Assad und im Krieg enormes Leid erlebt haben. Sie haben Stabilität verdient