Frage von Christian T. • 07.01.2024

Antwort von Albrecht Glaser AfD • 23.02.2024
AfD möchte kommunale Selbstverwaltung und kommunale Spielräume durch ein modernes Steuerrecht stärken
Frage von Christian T. • 07.01.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.01.2024
Einen verfassungsrechtlichen Widerspruch können wir nicht erkennen.
Frage von Claudia B. • 07.01.2024

Antwort von Marco Buschmann FDP • 04.03.2024
Ein Eckpunktepapier wurde im Januar veröffentlicht; der Gesetzentwurf folgt schnellstmöglich.
Frage von Axel S. • 07.01.2024

Antwort von Joe Weingarten SPD • 07.01.2024
Verweis auf das Schreiben der Bundesärztekammer vom 08.12.23
Frage von Bernd H. • 07.01.2024

Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 08.01.2024
Russland muss verlieren lernen. Das bedeutet, das Land muss ohne Wenn und Aber das Existenzrecht seiner Nachbarn anerkennen.
Frage von Alexander R. • 07.01.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.01.2024
Die AfD steht für eine optimale Förderung von Personen mit Beeinträchtigungen in allen Lebensphasen.