Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 02.07.2024

Die AfD wird seit mehreren Jahren durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Bundesebene als Verdachtsfall eingestuft.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort von Fritz Güntzler
CDU
• 22.01.2024

Eines muss uns aber klar sein: Der Rechtsextremismus verschwindet nicht durch einen solchen Antrag und auch nicht durch ein Verbotsverfahren.

Portrait von Gerrit Huy
Antwort von Gerrit Huy
AfD
• 24.01.2024

das Remigrations-Konzept der AfD ist auf nachfolgender Webseite umfassend dargestellt

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 15.01.2024

Ja, auch für Beamte wird bzw. wurde die Anzahl der Sonderurlaubstagebei Erkrankung des Kindes angepasst.

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