Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dyrk G. • 01.02.2024
Warum hat es die Bundesregierung versäumt, die Fa. Biontech im Gegenzug für ihre garantierten immensen Gewinne aus Covid-Impfstoffen einen Bruchteil davon für elementare Forschung auszugeben?
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 27.03.2024 von Wiebke Esdar SPD

Die Firma BioNTech hat mit ihrem Impfstoff in den Jahren 2021 und 2022 tatsächlich außerordentliche Umsätze und auch Gewinne erwirtschaftet, die 2023 schon wieder sehr stark gesunken sind.

Frage von Karsten S. • 01.02.2024
Frage an Sie als MdB; Was spricht dagegen, die Software „Consul“ für eine bessere Kommunikation, Bürgerbeteiligung in Deutschland durch die SPD, die Ampel zeitnah, aktiv ein zu setzen, an zu bieten?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 13.02.2024 von Johannes Arlt SPD

Ich bin grundsätzlich sehr offen für alle Formen von Digitalisierung und gerade bei Formen der Beteiligung.

Frage von Peter P. • 01.02.2024
Ich hätte gerne Informationen ob und was zur ZDF Enthüllung zum Thema "Gerda Hofmann, eine Top-Beamtin des Bundesfinanzministeriums" Steuerhilfe für Superreiche geworden ist.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 19.04.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Markus K. • 01.02.2024
Werden Sie sich für die Umsetzung der strengen Version der EU-Honigrichtlinie einsetzen und damit für höchste Transparenz in Deutschland sorgen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Resilenz des Bundesverfassungsgerichts?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 23.02.2024 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Die für die Bundesverfassungsrichter bestehenden Verhaltensleitlinien und weitere Regeln halte ich für ausreichend.

Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Geschwindigkeit der Wahlprüfung bei der nächsten Bundestagswahl
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 22.02.2024 von Daniela Ludwig CSU

All dies gab es in diesem Ausmaß vorher noch nicht und sollte am besten auch nicht mehr passieren.