Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dana M. • 14.02.2024
Ich habe eine Frage bitte mein Mutter Mutter kann nicht lesen und schreiben und Auslanderbehorde mochte ein A2 mündlich Prüfung muss trotzdem das nachweisen obwohl sie nicht lesen kann
Hakan Demir
Antwort 27.02.2024 von Hakan Demir SPD

Leider kann ich aus der Ferne nicht beurteilen, ob und unter welchen Umständen die Aufforderung der Behörde zur Vorlage eines A2-Sprachnachweises richtig ist. 

Frage von Christian M. • 14.02.2024
Wie stehen Sie zur Cannabis Legalisierung?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 16.02.2024 von Erwin Rüddel CDU

Cannabis-Entkriminalisierung führt ins Chaos. Kein Land der Welt hat bisher „Königsweg“ für Legalisierung gefunden. Wir brauchen EU-Lösung nach Modellprojekten.

Frage von Roland S. • 14.02.2024
Zum Antrag der AFD im Deutschen Bundestag 2019 - 19/15788 - Abschaffung der doppelten Verbeitragung der Rentner/Betriebsrentner: Was ist denn aus dem Gesundheitsausschuss als Empfehlung an den Bundestag dabei herausgekommen?
Antwort 19.02.2024 von Jörg Schneider AfD

AfD-Antrag zur Abschaffung der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten

Frage von Nina M. • 14.02.2024
Warum erfolgt die Anpassung des Sonderurlaubs wg. erkrankter Kinder auf 13 Tage nur für Bundesbeamte, nicht aber für Landesbeamte in NRW?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.02.2024 von Johann Saathoff SPD

Eine solche Regelung steht aktuell noch aus