Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Niels Annen
Antwort 17.05.2021 von Niels Annen SPD

(...) Der Schutz der persönlichen Daten und unter welchen Voraussetzungen Datensätze zu BürgerInnen an andere Behörden oder Dritte herausgeben dürfen, ist im Melderecht detailliert (...) 

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 28.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dabei wurde u.a. die Möglichkeit geschaffen, Verwaltungsleistungen des Melderechts elektronisch über die Verwaltungsportale anzubieten (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 13.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Mich erreichen derzeit eine außerordentlich hohe Zahl von Briefen und E-Mails. Die Beantwortung erfolgt trotzdem so zeitnah, wie es möglich ist. (...)