Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Norbert Müller
Antwort von Norbert Müller
Die Linke
• 08.06.2018

Um alle Termine unter ein Dach zu bekomme ist ein nicht unerheblicher Planungsaufwand vonnöten und dennoch ist Flexibilität unerlässlich für eine gute Sitzungswoche.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 23.07.2018

(...) Ich unterstütze keine Rüstungsexporte, bei denen wir nicht sicherstellen können, dass Rüstungsgüter nicht in Konfliktregionen geraten. Mir ist es gemeinsam mit meiner Partei während der Koalitionsverhandlungen auch gelungen, ein Exportstopp in alle Staaten durchzusetzen, die am Jemen-Konflikt beteiligt sind. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 03.07.2018

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 1. Juni, in dem sie zu Polygamie insbesondere im Kontext der Migration fragen. Grundsätzlich folgen wir als SPD und auch ich persönlich der deutschen Rechtsauffassung, gemäß derer eine Ehe zwischen zwei Personen geschlossen wird. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 02.07.2018

(...) Ich stimme Ihnen zu. Deshalb haben wir FreihandelsabkommFreihandelsabkommen n, einschließlich Mexiko und Japan. Demnächst verhandeln wir auch mit Australien und Neuseeland. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 12.06.2018

(...) Andererseits gebe ich Ihnen Recht, dass unser Wahlrecht unvollkommen ist. Ich habe hier schon Änderungsvorschläge unterbreitet. (...)

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