Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.11.2018

(...) Es ist wichtig die Verbreitung der Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet durch die konsequente Löschung der entsprechenden Inhalte effektiv zu bekämpfen und diese strafbaren Inhalte schnellstmöglich und unwiderruflich aus dem Netz zu entfernen. Die Maßnahmen dürfen sich demnach nicht bloß auf die Löschung von Inhalten im Internet, die strafbare Handlungen dokumentieren, beschränken. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 01.06.2018

Antwort: Weil es ihn nicht gibt, lieber Herr Langet. Das Weltklima ist seit vielen Millionen (Milliarden?) Jahren der ständige, sozusagen ‚ständige’ Wandel. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 22.06.2018

(...) die gesetzliche Krankenversicherung ist sozial gerecht, weil hohe Einkommen, die nicht dort versichert sind, sich über den Steuerzuschuss auch an der Finanzierung beteiligen. Die Bürgerversicherung wäre ein reines Umlagesystem, während die private Krankenversicherung Altersrückstellungen bildet. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.06.2018

(...) Beim Bundeswehreinsatz in Mali handelt es sich um die deutsche Beteiligung an der Blauhelmmission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung Malis (MINUSMA) sowie die weitere Beteiligung an der Militärmission der Europäischen Union zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali). Beide Einsätze zielen auf eine Stabilisierung des Landes, das nach einem Putsch 2012 und nachfolgenden Kämpfen 2013 im Norden in tiefes Chaos gestürzt war. (...)

Frage von Kevin H. • 01.06.2018
Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.03.2019

(...) Zentral für uns GRÜNE war und ist es, den Kohleausstieg und die Verkehrswende einzuleiten. Die Einhaltung der nationalen Klimaziele 2020, 2030 und 2050 ist für uns nicht verhandelbar. (...)

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