Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.06.2018

(...) Wir werden unter anderem das "Gute-Kita-Gesetz" auf den Weg bringen. Unter folgendem Link können Sie sich zu den konkreten Vorhaben informieren: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/kita-und-hort--zahl-der-betreuten-kinder-waechst/126700 (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 29.06.2018

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zum aktuellen Stand und der weiteren Entwicklung des Breitband- und Handynetzausbaus in den Ortsteilen Hollen und Bokel der Gemeinde Beverstedt. Die von Ihnen geschilderte Problematik habe ich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) weitergeleitet und um Stellungnahme gebeten. Sobald mir eine Antwort vorliegt werde ich Ihnen gerne umfassend auf Ihre Anfrage postalisch antworten. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 28.06.2018

(...) In der Türkei lebende Familienangehörige eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers erhalten im Krankheitsfall Leistungen der Krankenversicherung ihres Wohnsitzstaates. Die der Krankenversicherung des Wohnsitzstaates hierdurch entstehenden Kosten werden von der deutschen Krankenversicherung erstattet. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.07.2019

(...) Auch ich fand die Themensetzung des letzten Kanzlerduells einseitig. Aber die Mär, das Kanzleramt würde den Medien die Themen vorgeben, ist ein dumpfer Versuch von AfD und Rechtsextremen, das Vertrauen in unser demokratisches System zu untergraben. Und zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 07. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 06.07.2018

(...) Wir als SPD wollen die Transparenz politischer Prozesse grundsätzlich noch weiter erhöhen – beispielsweise indem alle Einkünfte von Bundestagsabgeordneten vollständig auf Euro und Cent offengelegt werden sollen und indem das Thema Sponsoring im Parteiengesetz geregelt und im Rechenschaftsbericht des Bundestages behandelt wird. Darüber hinaus halten wir für Parteispenden eine jährliche Höchstgrenze von 100.000 pro Spenderin und Spender für sinnvoll. (...)

Philipp Amthor
Antwort von Philipp Amthor
CDU
• 05.10.2018

(...) Ich denke schon länger über die Möglichkeit nach, neben meinem sehr aktiven Facebook-Account auch weitere Social-Media-Kanäle zu nutzen. Grundvoraussetzung für eine gelingende Nutzung mehrerer Social-Media-Plattformen sollte aus meiner Sicht aber sein, dass ich nicht nur die Inhalte meiner Facebook-Seite „recycle“, sondern dass ich die Plattformen auch persönlich betreue – so handhabe ich es jedenfalls mit meinem Facebook-Account. (...)

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