Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 07.08.2018

(...) In dem sensiblen Thema der sexuellen Orientierung bestehe ich auf die Betrachtung jedes Menschen für sich. Jeder Mensch soll sich frei orientieren können, ohne dabei vom Staat benachteiligt zu werden. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 03.08.2018

(...) Bislang sind die Schonbeträge, die die kommunalen Sozialhilfeträger den Angehörigen bei der Bewilligung von Pflegezuschüssen einräumen, deutlich niedriger als bei nicht pflegebedürftigen Eltern, die als Sozialhilfe die Grundsicherung im Alter beziehen. Dort gilt wie gesagt die im Sozialgesetzbuch festgelegte Jahreseinkommensgrenze von 100.000 Euro (§ 43 Abs. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 03.08.2018

(...) Grundsätzlich unterstütze ich Ihre Forderung nach einem Verbot von Konversionstherapien, weil ihre schädlichen Effekte auf therapierte Personen wissenschaftlich nachgewiesen sind. Allerdings steht die Bundesregierung auf dem Standpunkt, dass die Bewertung von Behandlungsverfahren und -methoden der wissenschaftlichen Fachöffentlichkeit bzw. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.08.2018

(...) Bis es aber eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems gibt, benötigen wir eine pragmatische Zwischenlösung. Diese Zwischenlösung beinhaltet stichprobenartige Zurückweisung von Schutzsuchenden an bestimmten deutschen Grenzübergängen. Mehr Details dazu finden Sie in einem aktuellen Informationspapier der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten ( https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2018-06/FDPBT_Infopapier_Zurueckweisung.pdf ). (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 26.07.2018

(...) Dafür ist er sehr kritisiert worden, weil er diese Behauptungen nicht hinreichend belegen konnte. Genauso wenig kann ich aber meine Einschätzung belegen, dass Edward Snowden ein selbstloser Whistleblower ist, dem lediglich an der Aufdeckung unmoralischer Praktiken der Geheimdienste und am Schutz unser aller Daten gelegen ist. (...)

E-Mail-Adresse